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Für die Neuregelung einer modernen und bedarfsgerechten Krankenhausversorgung wurde im Mai 2022 vom Bundesgesundheitsminister eine Regierungskommission mit Experten aus den Bereichen Medizin, Pflege, Ökonomie und Recht einberufen. Die daraus resultierenden Empfehlungen wurden am 6. Dezember 2022 veröffentlicht und haben Eingang in die Vorbereitung zum geplanten Gesetzgebungsverfahren erhalten. Bund und Länder haben sich am 10. Juli 2023 auf die Eckpunkte für die Krankenhausreform geeinigt.
Eine größere Anzahl von Kommentierungen sind den zuständigen Stellen von Bund und Ländern bislang zugegangen, u.a. von den Verbänden BDH, BDPK, DGIM, DGN, DGNR, DKG, ZVK. Die dort genannten Empfehlungen sind z.T. Gegenstand der Empfehlungen des BNR und werden an dieser Stelle nur bei entsprechender Relevanz bezugnehmend erwähnt.
Der Bundesverband NeuroRehabilitation e.v. (BNR) ist als Dachverband aller im Bereich der NeuroRehabilitation tätigen Träger von Einrichtungen, Fachgesellschaften sowie Behindertenverbänden und Selbsthilfegruppen tätig. Der Bundesverband koordiniert und nimmt insbesondere die nach § 26 Abs. 6 SGB IX festgelegten Beteiligungsrechte wahr. Insoweit ist er auch Ansprechpartner für die Bundesregierung in fachspezifischen Fragestellungen der NeuroRehabilitation.
Die hier vorgelegten Empfehlungen wurden zusätzlich zu den bereits vorliegenden Stellungnahmen der Deutschen Gesellschaft für Neurorehabilitation (DGNR) sowie des BDH Bundesverband Rehabilitation e.V. erarbeitet, um die Besonderheiten der neurologischneurochirurgischen (Früh-)Rehabilitation zukunftsweisend noch einmal darzustellen.
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Die neurologische Rehabilitation stellt einen wichtigen Pfeiler in der medizinischen Versorgung der Bundesrepublik Deutschland dar. Sie ermöglicht bei Akuterkrankungen in Form der Anschlussrehabilitation (AR) und bei chronischen Erkrankungen in Form der Heilverfahren (HV) Teilhabe im Alltag und Berufsleben der betroffenen Menschen und schont so die anderen Sozialsysteme.
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Der Bundesverband NeuroRehabilitation (BNR), die Deutsche Gesellschaft für Neurorehabilitation (DGNR) und die Deutsche Gesellschaft für Neurologie (DGN) wenden sich in einer gemeinsamen Stellungnahme an den Bundesminister für Gesundheit, Karl Lauterbach, sowie an den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, zur Verwendung des SINGER-Patientprofils (SPP) im Verfahren der Direkteinweisung zur Anschlussrehabilitation durch die Krankenhäuser.
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Der Berufsverband Neurorehabilitation widerspricht in einem Positionspapier an den Bundesminister für Gesundheit, Prof. Karl Lauterbach, zur geplanten massiven Kürzung im Bereich Neurorehabilitation.
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Die ZNS – Hannelore Kohl Stiftung bietet zahlreiche Seminare, Workshops und Treffs für Menschen mit Schädelhirntrauma sowie deren Angehörige an.
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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 16. Dezember 2021 beschlossen, den Bundesverband NeuroRehabilitation e. V. als maßgebliche Organisation der Leistungserbringer auf Bundesebene anzuerkennen und somit in den Kreis der stellungnahmeberechtigten Organisationen vor Entscheidungen des G-BA zur Richtlinie über Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Rehabilitations-Richtlinie) gemäß § 92 Absatz 5 Satz l SGB V aufzunehmen.
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Erlösausgleiche, Coronazuschläge und Gültigkeit des Krankenhauszukunftsgesetzes für neurologische Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen
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Stellungnahme zum Gesetzentwurf des GKV-IPReG, Drucksache 19/19368 vom 20. Mai 2020
Stellungnahme als PDF zum Download
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Schreiben an den Bundesminister für Gesundheit Herrn Jens Spahn. Schreiben als PDF zum Download.
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Die Deutsche Gesellschaft für Neurorehabilitation (DGNR) hat zusammen mit fünf weiteren Fachgesellschaften ein Positionspapier zur Fahreignung bei Hirngefäßerkrankungen entwickelt. Darin formulieren die von den Fachgesellschaften betrauten Experten neue Empfehlungen für die Begutachtungsleitlinien zur Fahreignung des Bundesamtes für Straßenwesens (BASt).
Positionspapier als PDF zum Download
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Der Fixkostendegressionsabschlag (FDA) bleibt Dauerthema. Der FDA bedroht die Finanzierung der Frühreha-Kliniken und ist nach Ansicht der DGNR für nicht mengenanfällige Leistungen nicht einsetzbar. Dies wurde von der DGNR neben etlichen persönlichen Anschreiben durch Prof. Mokrusch, Vorsitzender der DGNR, sowie Prof. Schönle, Mitglied des DGNR-Beirats, an politische Entscheider in einer gemeinsamen Darstellung von Prof. Mokrusch mit Prof. Lauterbach am 18. Juli 2018 in einer ARD-Sendung platziert und auch in einem Symposium von Prof. Wallesch, stellvertretender Vorsitzender der DGNR, erläutert. Eine Zusammenfassung der Problematik findet sich in einem Gastkommentar von Prof. Mokrusch, der im August auch in der Zeitschrift Führen und Wirtschaften (f&w) erschienen ist.
Gastkommentar als PDF (mit freundlicher Genehmigung der Bibliomed-Medizinische Verlagsgesellschaft mbH)
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Die Deutsche Gesellschaft für NeuroRehabilitation (DGNR) und der Bundesverband NeuroRehabilitation (BNR) haben ein Positionspapier zur Herausnahme der Neurologisch-neurochirurgischen Frührehabilitation (NNFR) vom Fixkostendegressionsabschlag sowie zur Wiedereinführung des alten Ausnahmetatbestands "zusätzliche Kapazitäten aufgrund der Krankenhausplanung" herausgegeben.
Positionspapier als PDF zum Download